Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von remsnet.de bzw. remsnet.com, Remsnet Netzwerk Service - D 73630 Remshalden - Alfred Klingele-Str. 76 (nachstehend remsnet.de genannt) gelten für alle Geschäftsbeziehungen und Lieferungen/Leistungen im Bereich Internet von remsnet.de. Die AGB werden mit dem Auftrag des Auftraggebers oder, falls ein solcher nicht erfolgt ist, durch Auftragsbestätigung oder Rechnungsstellung Vertragsinhalt, ohne daß es dazu einer besonderen Vereinbarung bedarf. Die einzelnen Punkte dieser AGB werden nur wirksam, wenn zwischen dem Auftraggeber und remsnet.de keine anders lautenden, schriftlichen Vereinbarungen getroffen worden sind. remsnet.de behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Für den Fall der erfolgten Änderung steht dem Kunden ein Widerspruchsrecht innerhalb einer Frist von 4 Wochen zu. Es gilt die jeweils gültige Fassung der AGB von remsnet.de als Vertragsbestandteil, welcher auf der Homepage von remsnet.de unter der Adresse http://www.remsnet.de/content/view/108/182/ zu finden ist.

Rechnungen werden nach den in Deutschland gültigen Richtlinien erstellt und inklusive der gesetzlichen Steuern und Abgaben berechnet. Wenn nicht ausdrücklich vereinbart, werden keine Skonti und Rabatte gewährt. Alle Angaben sind, wenn nicht gesondert gekennzeichnet, jeweils in Euro (€) oder in US Dollar (US$) und verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatz- bzw. Mehrwertsteuer.
Jede ausgestellte Rechnung ist sofort nach Erhalt einzuzahlen. Bei Nichteinzahlung der ausgestellten Rechnungen kann der Vertrag als vom Kunden gekündigt angesehen werden. Die Leistungen von remsnet.de bzw. Remsnet Netzwerk Service können in diesem Fall sofort eingestellt werden. Bei Zahlungsverzug ist remsnet.de berechtigt, alle daraus entstehenden Kosten und Spesen sowie bankübliche Verzugszinsen zu verrechnen.
Vertragskündigungen haben jeweils mindestens einen Monat vor Ablauf der laufenden Periode zu erfolgen. Eine Einzahlung für eine neue Periode hat automatische Vertragsverlängerung zur Folge. Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, beträgt die Mindestvertragslaufzeit bei Webdesign-Dienstleistungen inklusive Wartung ein Jahr, bei reinen Webhosting Dienstleistungen einen Monat.

Eine fristlose Kündigung durch remsnet.de kann unter folgenden Gründen erfolgen:

Das Vorliegen konkreter Verdachtsmomente auf strafrechtsrelevante Aktivitäten des Auftraggebers, insbesondere Volksverhetzung, Diskriminierung von anderen aufgrund ihrer Hautfarbe, Rasse, Religion oder Weltanschauung.
Veröffentlichung von Daten in jeglicher Form ohne nachgewiesenes Einverständnis des Urhebers.
Missachtung von Datenschutzbestimmungen (z.B.: Warez  MP3 etc..)
Gesetz- und/oder vertragswidrige Nutzung der durch remsnet.de bereitgestellten Leistungen.
Veröffentlichung von pornografischen Inhalten.
Jegliche Nutzung eines Servers, die das gesamte Serververhalten als solches beeinträchtigt.
Zahlungsverzug laut den AGB.

Die gültigen Preise sind den aktuellen Preislisten, Prospekten bzw. der Homepage von remsnet.de zu entnehmen. remsnet.de behält sich das Recht vor, Preise anzupassen bzw. zu verändern. Preisänderungen von dauerhaften Verträgen sind möglich (z.B. allgemeine Preissteigerung) und werden in der Regel rechtzeitig angekündigt. Kunden wird bei Preisanpassungen ein Sonderkündigungsrecht eingeräumt gemäß den (Rahmen-)Vertraglichen Vereinbarungen mit remsnet.de.

Die Leistungen von remsnet.de werden von remsnet.de abgewickelt und soweit als möglich auch erbracht. remsnet.de-Mitarbeiter stellen jeweils in ihrem Spezialgebiet ihre Leistung zur Verfügung. Internet-Dienstleistungen, die nicht direkt von remsnet.de gegeben werden können (z.B.: Dial-In-Internetzugänge), werden von externen Firmen durchgeführt, wobei remsnet.de keine Gewähr für die ständige unproblematische Benutzung übernimmt.
Folgekosten, die durch die Verwendung des Internets beim Kunden entstehen (z.B.: Telefongebühren) werden vom Kunden selbst getragen.
remsnet.de übernimmt keine Gewähr, dass die angebotenen Dienste immer zugänglich sind oder die Daten auf den Rechnern von remsnet.de sowie unseren Partnern immer gespeichert sind. Jedoch wird remsnet.de alles daran setzen, eine ständige Verfügbarkeit der Dienste zu ermöglichen.  remsnet.de haftet dabei nicht für eventuell auftretende Beeinträchtigungen.

Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die remsnet.de die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen: - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber. Hieraus entstehende Störungen der Nutzung hat remsnet.de auch bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht zu vertreten. Sie berechtigen remsnet.de die Lieferung bzw. die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufsfrist hinauszuschieben.

Dauert die erhebliche Behinderung länger als 2 Wochen, so ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte und Gebühren ab dem Zeitpunkt des Eintritts der Behinderung bis zum nächsten Kündigungstermin entsprechend zu mindern. Eine erhebliche Minderung liegt vor, wenn:

der Kunde nicht mehr auf die Web-Seiten zugreifen kann und dadurch die vereinbarten Dienste nicht mehr nutzen kann,
die Nutzung dieser Dienste insgesamt wesentlich erschwert ist, bzw. die Nutzung einzelner Dienste unmöglich wird.

Bei Ausfällen von Diensten wegen außerhalb des Verantwortungsbereichs von remsnet.de liegenden Störung erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten. Im Übrigen werden Ausfallszeiten nur dann erstattet, wenn remsnet.de oder einer der Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen den Fehler verschuldet oder mindestens fahrlässig verursacht hat und sich der Ausfallszeitraum über mehr als 3 Werktage erstreckt.

V.a Eigentumsvorbehalt beim Online-Shopping-Vertrag

  A. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen
      Zahlung des Kaufpreises vor.   Bei Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der
      Ware bis zur vollständigen Begleichung  aller Forderungen aus einer laufenden
      Geschäftsbeziehung vor. 

  B. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.

  C. Die Software ist Copyright-geschützt. Sollte sie unberechtigterweise weitergegeben werden,
    kann der Unternehmer den Weitergebenden straf- und zivilrechtlich belangen.

  D. Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer
   Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich
   mitzuteilen.  Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der
  Kunde unverzüglich anzuzeigen.

  E. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden,
   insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziff. B und C
   dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

 F. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern.
   Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab,
   die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen.
   Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der
   Forderung ermächtigt.
   Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen,
   sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt
   und in Zahlungsverzug gerät.

Kunden sind verpflichtet, die in Deutschland zur Anwendung kommenden Gesetze zu respektieren und Verstöße dieser Gesetze an remsnet.de zu melden. remsnet.de ist von jedem Schaden freizuhalten, der durch die Nutzung des Internets (Datenpublikation, Kommunikation) durch den Kunden für ihn entstehen könnte. Insbesondere sei auf das Mediengesetz und das Urheberrecht hingewiesen. remsnet.de behält sich das Recht vor, gesetzwidrige Daten aus dem Internet zu entfernen und entstandene Aufwände zu verrechnen.
Die Nutzung der remsnet.de-Dienstleistungen durch Dritte sowie die Weitergabe der Dienstleistung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von remsnet.de.

Es besteht von remsnet.de keine Prüfungspflicht der Seiten des Auftragsgebers. remsnet.de behält sich das Recht vor, das Angebot des Auftragsgebers zu sperren, falls dieser Programme auf seinem virtuellen Server installiert, die das Betriebssystem des Servers beeinträchtigen können.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, keine Werbe-Rundschreiben oder Massenmailings (Mailingaktionen) via elektronischer Mail über Emailadressen seiner Domain bzw. seines Accounts zu initiieren, ohne von den Emailempfängern dazu aufgefordert worden zu sein. remsnet.de behält sich das Recht vor, bei Verstoß die Lieferung oder Leistung vorübergehend oder langfristig zu sperren. Ausgenommen ist hierbei ein (Rahmen-)vertraglich festgelegter Newsletter-Versand.

Der Auftraggeber stellt remsnet.de von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit nicht durch gesonderte Service-Verträge vereinbart, ist remsnet.de nicht für die Datensicherung der auf dem virtuellen Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Soweit Daten auf den virtuellen Server übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her. Der Auftraggeber erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein Loginpasswort. Er ist verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass Aufgrund der Struktur des Internets die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören; dieses Risiko nimmt der Auftraggeber in Kauf. Remsnet.de haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von Email Nachrichten oder anderweitig übermittelten Informationen.

remsnet.de haftet nicht für den Inhalt der übermittelten und gespeicherten Daten von Kunden. Eine Haftung für Schäden und Folgeschäden ist einvernehmlich ausgeschlossen.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Waiblingen, Baden-Württemberg, Bundesrepublik Deutschland. Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von remsnet.de gebunden.

 IX. Belehrung über das Widerrufsrecht für Wahrenlieferungen 

 1. Private Verbraucher haben gem. § 355 BGB das Recht, ihre Bestellung
    innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu widerrufen.
    Der Widerruf ist ohne Begründung möglich und kann schriftlich oder durch
    Rücksendung der Ware an den Lieferanten erfolgen.
    Die Frist beginnt mit Lieferung der Ware aber frühestens mit Erhalt der Widerrufsbelehrung.
    Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Versendung des Widerrufs oder der Ware.
    Der Widerruf bzw. die Ware ist an den Lieferanten zu richten.

  2. Nach erfolgtem Widerruf sind die erhaltenen Leistungen von beiden Parteien zurückzugewähren
    und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben.
    Soweit die Ware nur teilweise oder in verschlechtertem Zustand zurückgesendet wird, ist dem
    Lieferanten Ersatz zu leisten, es sei denn die Verschlechterung der Sache ist ausschließlich auf
   deren Prüfung, wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich wäre, zurückzuführen.

 3. Ein Widerrufsrecht ist bei Datenträgern (Software, Lizenzen, Bild-/Tonträgern, etc.)
     ausgeschlossen, wenn diese Datenträger entsiegelt wurden.
     Das Widerrufsrecht ist ferner für Waren ausgeschlossen,
     die nach Kundenspezifikation oder eindeutig für die persönlichen Bedürfnisse des Käufers
     hergestellt wurden.

 4. Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Wert der gelieferten Ware
     einen Betrag von 40,- € nicht übersteigt.
     Übersteigt der Wert der Ware die 40,- € ist die normale Warenrücksendung
     für den Käufer kostenfrei. Unnötige Kosten (z.B. unfreie Rücksendung,
     Lieferungen per Nachnahme, Express-Lieferungen ...) werden nicht erstattet.

5. Das Widerrufsrecht bei Seminaren und Workshops ist im Rahmen der rechtlichen
     Möglichkeiten eingeschränkt, da es sich um Dienstleistungen handelt,
    die innerhalb eines genau angegebenen Zeitraums zu erbringen sind.
    Ein Widerrufsrecht besteht hier nur bis 14 Tage vor Seminarbeginn.
    Danach wird der Seminarbeitrag einbehalten, es sei denn eine andere Person nimmt
    den Platz des Teilnehmers ein. Bitte teilen Sie uns in jedem Fall frühzeitig per FAX mit,
    falls weder Sie noch eine Ersatzperson kommen können.
   Sollte eine Veranstaltung wegen zu geringer Teilnehmerzahl, Erkrankung von Referenten
   oder anderen wichtigen Gründen abgesagt werden, so wird der vorausgezahlte Preis
   zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
   Dies gilt auch für eine Überbuchung des Seminars bzw. die Überbuchung von für
   bestimmte Zielgruppen vorgesehenen Teilkontingenten. 

X. Vorgehensweise bei Warenrücksendung:

  Verpacken Sie die Ware (mit allem Zubehör, Handbüchern, Anleitungen und der Original-Rechung)
  in der Originalverpackung und ggf. in der Original-Versandverpackung und senden Sie die Ware
  an den Lieferanten zurück.
  Die Anschrift entnehmen Sie bitte dem Lieferschein bzw. der Rechnung.
 

 XI. Gefahrübergang

Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.  Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung  der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur,  den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung Bestimmten Person oder Anstalt  auf den Unternehmer über. Beim Download und beim Versand von Daten via Internet geht die Gefahr des Untergangs und der Veränderung der Daten mit Überschreiten der Netzwerkschnittstelle auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

XII. Sonstiges

Alle Erklärungen von remsnet.de können auf elektronischem Weg an die Auftraggeber gerichtet werden. remsnet.de behält sich das Recht vor, Kundendaten elektronisch zu speichern. Die Verwendung bleibt dabei unter den Richtlinien des Datenschutzes, die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Ohne gegenteilige Aufträge dürfen die Internet-Adressen von Kunden auf der Internetseite von remsnet.de angeführt werden.

XIII. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen,
 gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen  des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen,  ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser
 Allgemeinen Geschäftsbedingungen  ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden,
 so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen  Bestimmungen nicht berührt.
 Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden,
 deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

Remshalden, 2006-08-01